Europa

Die Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und -gestaltung e.V. (GVG) versteht den europäischen Integrationsprozess als eine permanente Aufgabe, die nicht abgeschlossen und deren Abschluss auch nicht vorhersehbar ist. Die GVG wird diesen Prozess besonders hinsichtlich seiner Implikationen für die soziale Sicherung in Europa stets aktiv und konstruktiv begleiten.

Schon in den 1950er Jahren hat die GVG begonnen, sich des Themas Europa anzunehmen. Dabei leistet die GVG bis heute ihren Beitrag zur Bewahrung der Gliederung und Freiheitlichkeit der Sozialversicherung und zur Erhaltung der Privatsicherung. Im Ständigen Ausschuss Europa der GVG positionieren sich die Mitglieder klar für eine vertiefte europäische Integration. Eine grundlegende Aufgabe ist es, aktiv die Umsetzung und Koordinierung der Sozialsysteme voranzutreiben. Die rote Linie bei allen Aktivitäten der Europäischen Union wird analog zur nationalen Sozialpolitik gezogen. Vereinheitlichungs- und Harmonisierungsbestrebungen, welche geeignet sind, die Grundprinzipien des deutschen Systems der sozialen Sicherung in Frage zu stellen, werden von der GVG und ihren Mitgliedern abgelehnt.

Im Jahr 1979, verbunden mit der ersten Direktwahl des Europaparlaments, sprach sich die GVG dagegen aus, Vorschläge der Europäischen Kommission oder aus dem Europäischen Parlament im Sinne einer Harmonisierung der nationalen Gesundheitssysteme anzunehmen. Vielmehr sah und sieht die GVG es auch heute als eines ihrer wichtigsten Ziele an, Tendenzen dieser Art vorsorglich und entschieden überall dort entgegenzutreten, wo die Gliederung des Systems gefährdet ist. Auch nach der Mitgliederversammlung zum Memorandum der EG-Kommission 1983 leistete die GVG mit ihrer Expertise ihren Beitrag. Die Umsetzung der Ziele des Memorandums, eine Sozialpolitik mit europäischer Dimension auszuüben, stand seinerzeit im Mittelpunkt der Diskussion. Es wurde überprüft, ob und wie die Systeme der sozialen Sicherung ihre Leistungsfähigkeit erhalten und verbessern können. Zu diesen Zeiten der wirtschaftlichen Unsicherheiten in der Europäischen Gemeinschaft, war eine wesentliche GVG-Position, auch für Menschen mit geringerem sozioökonomischen Status ausreichenden sozialen Schutz vorzuhalten.

Eine weitere wichtige Aufgabe für die GVG waren die Veröffentlichungen der ordnungspolitischen Leitlinien sowie die Eckwerte zum Sozialschutz in der Europäischen Union in den 1990er Jahren. Der damalige Fachausschuss Europa betonte, dass die ordnungspolitischen Prinzipien Solidarität und Subsidiarität, die Leitbilder freiheitlicher Systeme bleiben sollten. Zudem solle das Versicherungsprinzip gestärkt und Mindeststandards für das Schutzniveau nicht abgesenkt werden. Das 1996 im Fachausschuss Europa konzipierte Eckwerte-Papier betonte, dass es weder politisch erwünscht, noch wirtschaftlich möglich sei, nationale Systeme der sozialen Sicherheit zu harmonisieren. Das Papier sollte die an der sozialen Sicherung in Deutschland beteiligten Institutionen Orientierungspunkte für eine Weiterentwicklung des Sozialschutzes in der Europäischen Union aufzeigen, die auch in internationalen Diskussionen eingebracht werden sollten. Einen anderen Bereich europäischer Sozialpolitik, den Reformprozess der mittel- und osteuropäischen Staaten im Bereich der sozialen Sicherung, begleitete die GVG stets aktiv. Die Osterweiterung war auch der Startschuss für zahlreiche GVG-Aktivitäten in der internationalen technischen Zusammenarbeit.

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts wurde die offene Methode der Koordinierung in der europäischen Sozial- und Gesundheitspolitik thematisiert. Die Europäische Gemeinschaft strebte mit dieser Methode an, die unterschiedlichen Systeme der sozialen Sicherheit in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf ihrem Weg zu einer Konvergenz quantitativ und qualitativ zu unterstützen. Die GVG positionierte sich zu diesen Entwicklungen wie auch zur Einführung des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember 2009.