Aktuelles aus den Ständigen Ausschüssen

Ständiger Ausschuss Alterssicherung

Der Ständige Ausschuss Alterssicherung wird geleitet von Gundula Roßbach, Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund KdöR. In der Sitzung vom 15. Februar 2017 referierte Herr Professor Rürup, außerordentliches Mitglied in der GVG, über die „Zukunftsfähigkeit der Alterssicherung in Deutschland – (k)ein Grund für Hysterie?“. Nach einem Rückblick auf die vergangenen Rentenreformen und Entwicklung der bedeutenden Kennzahlen erläuterte Herr Professor Rürup drei Herausforderungen, die in der nächsten Reform geklärt werden sollten.

Die Ausschussmitglieder beschlossen einstimmig, dem GVG-Vorstand die Einsetzung einer Facharbeitsgruppe Trägerübergreifende Vorsorgeinformation zu empfehlen. Zudem empfehlen sie dem GVG-Vorstand die Benennung von Klaus Stiefermann als Vorsitzendem der neuen Facharbeitsgruppe Trägerübergreifende Vorsorgeinformation.

Der Vorstand ist den Empfehlungen des Ständigen Ausschusses Alterssicherung gefolgt. Die konstituierende Sitzung der Facharbeitsgruppe Trägerübergreifende Vorsorgeinformation findet am 14. Juni 2017 statt.

Die nächste Sitzung des Ständigen Ausschusses Alterssicherung findet am 19. September 2017 statt.


Ständiger Ausschuss Arbeitsmarkt

Der Ständige Ausschuss Arbeitsmarkt wird geleitet von Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit KdöR. In der Sitzung vom 27. März 2017 referierte Herr Dr. Ulrich Walwei, Vizedirektor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit, über Strategie und Entwicklungen in der Arbeitskräftesicherung in Deutschland. Anschließend diskutierten die Teilnehmer den Entwurf eines GVG-Thesenpapiers zum selbigen Thema.

Die nächste Sitzung des Ständigen Ausschusses Arbeitsmarkt findet am 22. September 2017 in der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg statt.


Ständiger Ausschuss Gesundheit und Pflege

Der Ständige Ausschuss Gesundheit und Pflege wird geleitet von Andreas Storm, Vorstandsvorsitzenden DAK-Gesundheit KdöR. Der Fokus der vergangenen Sitzung des Ständigen Ausschusses für Gesundheit und Pflege am 16. Februar 2017 war zweigeteilt in die Themen Pflege sowie Digitalisierung des Gesundheitswesens. Auf einen Impulsvortrag von Karl-Josef Laumann, Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit und Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten sowie Bevollmächtigter für die Pflege, mit dem Titel „Nach der Reform ist vor der Reform: Mittel- und langfristige Agenda für die Pflegepolitik“ folgte eine intensive Debatte der Sitzungsteilnehmer um den Fachkräftemangel in der Pflege und um Pflegeinfrastrukturfragen. Im zweiten Teil der Ausschusssitzung thematisierten zwei Impulsvorträge von Dr. Alexander Schmidt-Gernig, Referatsleiter „Verbindung zwischen Bund und Ländern, Gesellschaftspolitische Grundsatzfragen“ im Bundesministerium für Gesundheit, sowie von Ekkehard Mittelstaedt, Geschäftsführer Bundesverband Gesundheits-IT e.V., den Stand der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Das Thema wurde kontrovers unter den Teilnehmern diskutiert. Die Sitzungsteilnehmer beschlossen einstimmig die Empfehlung an den Vorstand zur Einsetzung einer Facharbeitsgruppe Digitalisierung und eHealth, welche künftig von Dr. Bodo Liecker, Techniker Krankenkasse KdöR, geleitet wird.

Die konstituierende Sitzung der Facharbeitsgruppe Digitalisierung und eHealth findet am 20. Juni 2017 statt.

Die nächste Sitzung des Ständigen Ausschusses Gesundheit und Pflege findet am 8. September 2017 statt.


Ständiger Ausschuss Europa

Der Ständige Ausschuss Europa wird geleitet von Rudolf Henke, MdB. Die vergangene Ausschusssitzung vom 16. Februar 2017 des Ständigen Ausschusses Europa befasste sich intensiv mit Fragen der europäischen Sozialpolitik. Nach einem Impulsvortrag von Wolfgang Heller,  Unterabteilungsleiter VIa „Europäische Union, Europäische Beschäftigungs- und Sozialpolitik“ im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, zum Thema „Aktuelle Vorhaben der Kommission in den Bereichen der Europäischen Beschäftigungs- und Sozialpolitik und ihre politische Bewertung“ folgten spannende Diskussionen der Mitglieder. Im Anschluss daran wurde der erste Entwurf der GVG-Stellungnahme zur Europäischen Säule sozialer Rechte diskutiert.

Die nächste Sitzung des Ständigen Ausschusses Europa findet am 5. Oktober 2017 statt.