Band 80: Stellungnahme zur Europäischen Säule Sozialer Rechte

Mit dem Ziel, die soziale Dimension innerhalb der EU zu stärken, hat die Europäische Kommission am 17. November 2017 ihre Proklamation einer Europäischen Säule Sozialer Rechte (ESSR) veröffentlicht. Der Ständige Ausschuss Europa der Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und -gestaltung e.V. (GVG) unter dem Vorsitz von Rudolf Henke, Vorsitzender des Marburger Bundes, sowie Ilka Wölfle, Direktorin der Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung, hat den ESSR-Prozess von Beginn an begleitet. Die von einer eigens eingerichteten Facharbeitsgruppe erarbeitete Stellungnahme liegt nun vor.

Es kommt laut Joachim Breuer, GVG-Vorstandsvorsitzender und Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), deshalb darauf an, die unterschiedlichen Systeme sozialer Sicherung in den einzelnen Mitgliedsländern in den Bereichen, wo es sinnvoll ist, stärker zu koordinieren sowie passgenaue Lösungen im Spannungsfeld zwischen nationaler und europäischer Verantwortung zu finden. Wer soziale Rechte als europäische Säule proklamiere, müsse auf einen möglichst breiten Konsens hinwirken. Nur so könne diese Säule standfest sein, ohne langfristig gewachsene nationale Strukturen in Frage zu stellen.

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