Ständiger Ausschuss Europa

Die GVG hat schon frühzeitig begonnen, über den Tellerrand hinweg zu blicken und sich der sozialpolitischen Aufgaben zu europäischen Themen anzunehmen. Die Mitglieder der GVG verstehen die europäische Integration als einen Prozess, der nicht abgeschlossen und dessen Abschluss auch nicht vorhersehbar ist. Unter dem Vorsitz von Rudolf Henke werden zusammen mit der Facharbeitsgruppe Europäische Säule sozialer Rechte sozialpolitische Entwicklungen und Handlungsfelder in Europa diskutiert und gemeinsame Positionen erarbeitet. Die Facharbeitsgruppe wird geleitet von Johannes Eisenbarth, GKV-Spitzenverband.

 


Der Ständige Ausschuss Europa wird geleitet von:

Rudolf Henke

Vorsitzender Marburger Bund

Präsident der Ärztekammer Nordrhein KdöR

Ilka Wölfle

Direktorin Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung

 


Kommende Sitzungen

22. April 2020


Berichte zu letzten Sitzung des Ständigen Ausschusses Europa

Der Ständige Ausschuss Europa unter dem Vorsitz von Rudolf Henke und Ilka Wölfle tagte am 5. Dezember 2019 in Brüssel. Die Mitglieder des Ausschusses nutzten die Gelegenheit, sich vor Ort über aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene zu informieren.

Ortwin Schulte, Referatsleiter Gesundheit bei der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der EU, berichtete über aktuelle Themen in der europäischen Gesundheitspolitik. Er ging dabei unter anderem auf die Planungen für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 sowie die Kommissions-Initiative zur Stärkung der EU-weiten Zusammenarbeit bei der Bewertung von Gesundheitstechnologien (HTA) ein.

Als weiterer Referent berichtete Stefan Gran, Leiter des DGB-Verbindungsbüros in Brüssel über aktuelle Entwicklungen im Bereich der europäischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Zentrale Themen seines Vortrags waren das laufende Trilogverfahren zur Revision der Verordnung zur Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme, die europäische Arbeitslosenrückversicherung sowie Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte.

Die nächste Sitzung des Ständigen Ausschusses Europa findet am 22. April 2020 statt.

Protokolle zu den Ausschusssitzungen und weitere Informationen finden Sie in unserem Mitglieder-Bereich (siehe Login).