Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik haben Millionen gesetzlich Versicherte die Möglichkeit, bei der Sozialwahl - der drittgrößten Wahl Deutschlands - ihre Stimme online per Mausklick abzugeben. Hierfür hat sich die soziale Selbstverwaltung seit langem eingesetzt. Am 31. Mai 2023 wird im Rahmen eines Modellprojektes erstmals diese digitale Stimmabgabe möglich. Das ist Neuland in Deutschland.
Diskussion über Potentiale der Digitalen Sozialwahl
Unter der Schirmherrschaft von Andreas Storm, Vorsitzender der DAK-Gesundheit, diskutierte die GVG gemeinsam mit Expertinnen und Experten im Rahmen ihres Parlamentarischen Abends am 30. November 2022 in der vollbesetzten Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) in Berlin über die anstehende Sozialwahl. Dabei ging es um die gesellschaftliche Bedeutung der digitalen Sozialwahl 2023, die Beachtung von Sicherheitsaspekten und welche möglichen Digitalisierungschancen sich für weitere Wahlen ergeben.
Mit Impulsen und Diskussionsbeiträgen von Peter Weiß (Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahlen), Ann Cathrin Riedel (Vorsitzende von LOAD e.V.), Henning Tillmann, (Softwareentwickler und Co-Vorsitzender D64 2018-2022), Dieter Rehfeld (Vorsitzender der Geschäftsführung der regio IT GmbH) und der Vorstandsvorsitzenden der GVG, Gundula Roßbach wurden die Potentiale der digitalen Sozialwahl 2023 intensiv debattiert.
Digitalisierung bietet für die Zukunft der Sozialwahlen große Chancen
Bei der Sozialwahl 2023 werden im Rahmen eines Modellprojektes 28 Millionen Versicherte der Ersatzkassen ihre Stimme alternativ zur traditionellen Briefwahl auch online abgeben können. In der Diskussion wurde deutlich, dass die Digitalisierung für die Zukunft der Sozialwahlen große Chancen bietet. Mit der Möglichkeit, die Stimme per Mausklick abzugeben, beweisen die Selbstverwaltung und insbesondere die am Modellprojekt beteiligten Ersatzkassen großen Innovations- und Pioniergeist und öffnen den Weg zu mehr digitaler Teilhabe. Das ist wichtig für die gesamte Stärkung der Sozialwahlen. Zudem sollen mehr junge Menschen motiviert werden, die Sozialparlamente zu wählen.
Chancen und Risiken bei der digitalen Sozialwahl
Diskutiert wurden an diesem Abend auch über Risiken und Chancen der Stimmabgabe per Mausklick. Dabei ging es nicht nur um Sicherheitsaspekte. Die digitale Sozialwahl bietet Chancen, mehr digitale Teilhabe zu wagen. Die Frage wird aber sein, ob die digitale Stimmabgabe für andere Wahlen geeignet ist. Das wird dieser Modellversuch zeigen.
Insgesamt ist an diesem Parlamentarischen Abend deutlich geworden, dass der Sozialstaat und die soziale Selbstverwaltung große Errungenschaft sind, die für Demokratie und Stabilität stehen. Alle wichtigen Akteure sind immer wieder gemeinsam dazu aufgefordert, ihn an die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen anzupassen. Dafür braucht es Plattformen, Kooperation und Austausch. Die GVG möchte mit diesem Parlamentarischen Abend zu den Digitalen Sozialwahlen Impulse geben und deutlich machen, welche Potentiale eine weitere Digitalisierung der sozialen Sicherung in Deutschland hat.
Datum & Uhrzeit: Mittwoch, 30. November 2022, ab 20:00 Uhr
Ort: Deutsche Parlamentarische Gesellschaft, Friedrich-Ebert-Platz 2, 10117 Berlin
Anschließend besteht die Möglichkeit zum Austausch.
