Innerhalb der GVG haben wir ein Austauschformat gestartet - eine digitale aktuelle Stunde. Sie soll den Mitgliedern die Möglichkeit geben, sich untereinander auszutauschen und über wichtige Entwicklungen zu informieren – auch mit Impulsbeiträgen.
Aktuelle Stunde „Krieg in der Ukraine“
Beim ersten aktuellen Schwerpunktthema ging es um den Krieg in der Ukraine. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns alle zutiefst erschüttert. Wir alle verfolgen mit Sorge die Nachrichten und sind angesichts des Leids der Menschen in der Ukraine fassungslos und wütend. Viele Mitglieder leisten seit Beginn des Krieges humanitäre Hilfe oder sind dabei, Angebote bereitzustellen, die den Menschen, die vor Krieg und Terror flüchten, in unterschiedlichster Form Hilfe bieten. In vielen Bereichen mussten gerade zu Beginn des Krieges schnelle Lösungen gefunden werden.
Um diese Fragen schnell und direkt zu beantworten, haben sich die Mitglieder der GVG in sieben Aktuellen Stunden offen und unbürokratisch über die verschiedenen Themen zur Versorgung der Geflüchteten ausgetauscht. Wie wird die Krankenhausversorgung für Geflüchtete aus der Ukraine organisiert? Wann kann eine psychologische Versorgung gewährleistet werden? Wie können Verdienstmöglichkeiten geschaffen und Qualifizierungen anerkannt werden? Auch Organisationen außerhalb der GVG, wie beispielsweise der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Paritätische Gesamtverband, das Deutsche Institut für Wirtschaft und die Alliance4Ukraine, nahmen regelmäßig am Austausch teil.
Aktuelle Stunde zu den Haushaltspolitischen Herausforderungen und deren Auswirkungen auf die soziale Sicherheit
Die Haushaltskrise und der Ende 2023 erfolgte Kompromiss werden große Auswirkungen auf die soziale Sicherung haben. Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass der Nachtragshaushalt 2021 verfassungswidrig ist. Daher sind 17 Milliarden Euro im Bundeshaushalt für das Jahr 2024 einzusparen. Die Regierungskoalition hat sich nach langen Verhandlungen auf einen Haushalt für das Jahr 2024 geeinigt. Unklar bleibt weiterhin, welche Auswirkungen die beschlossenen Punkte für die soziale Sicherheit konkret haben werden und in welchen Bereichen Einsparungen erfolgen sollen bzw. rechtlich überhaupt möglich sind? Im Rahmen unserer digitalen AKTUELLEN STUNDE wollen wir über das Thema „Haushaltspolitische Herausforderungen und deren Auswirkungen auf die soziale Sicherheit“ diskutieren.
Folgende Diskussionsveranstaltungen fanden/finden dazu statt:
- AKTUELLE STUNDE mit Markus Kurth, MdB (Bündnis 90/Die Grünen) am Dienstag, 23. Januar 2024, 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr
- AKTUELLE STUNDE mit Dr. Martin Rosemann, MdB (SPD) am Montag, 11. März 2024, 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr
- AKTUELLE STUNDE mit Prof. Dr. Helge Braun. MdB (CDU) am Montag, 08. April 2024, 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr
- AKTUELLE STUNDE mit Anja Schulz, MdB (FDP) am Montag, 13. Mai 2024, 16:30 Uhr bis 17:30 Uh
Ziel der Aktuellen Stunde ist neben der Sammlung und Weitergabe von Informationen vor allem die schnelle Vernetzung aller an der Versorgung teilnehmenden Organisationen und Akteure.
