Am Mittwoch, 17. Mai hat sich das GVG-Forum Digitalisierung getroffen, um über das Onlinezugangsgesetz Änderungsgesetz (OZG-ÄndG) zu debattieren. Mit diesem Gesetz will die Bundesregierung die Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung voranbringen. Mit der Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) soll dabei die Zusammenarbeit von Bund und Ländern verstetigt und die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen beschleunigt werden.
Unter der Leitung von Bertram Geck (Fachbereichsleiter Online Portal & Digitalisierung bei der Bundesagentur für Arbeit) und Tobias Schmitz (Hauptabteilungsleiter IT und Digitalisierung bei der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung) erörterten Vertreterinnen und Vertreter der Sozialversicherungen, private Versicherungen, Gesundheitswesen, Alterssicherung und Sozialpartner/-innen die geplanten Weichenstellungen zur Beschleunigung der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung.
Nach einem Input zu den wesentlichen Inhalten des Gesetzes, tauschten sich die Teilnehmenden über dessen Implikationen für den Bereich der sozialen Sicherung aus. Dabei ging es insbesondere darum, inwieweit die Bedarfe der Akteure der sozialen Sicherung in dem Gesetzentwurf berücksichtigt worden sind. Diskussionsthemen waren unter anderem der zukünftige Zugang von Bürgerinnen und Bürger zu Verwaltungsleistungen, das Once Only Prinzip oder die geplanten Governance Strukturen.
Zu diesen Digitalisierungsthemen soll es auch einen weiteren Follow-up des Forums Digitalisierung geben.
Den Referentenentwurf inklusive einiger Stellungnahmen finden Sie hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/aenderung-onlinezugangsgesetz.html
