Im Rahmen unseres Formats AKTUELLE STUNDE tauschen wir uns über aktuelle Themen und Herausforderungen aus.
Die Haushaltskrise und der jüngst erfolgte Kompromiss werden große Auswirkungen auf die soziale Sicherung haben. Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass der Nachtragshaushalt 2021 verfassungswidrig ist. Daher sind 17 Milliarden Euro im Bundeshaushalt für das Jahr 2024 einzusparen. Die Regierungskoalition hat sich nach langen Verhandlungen auf einen Haushalt für das Jahr 2024 geeinigt. Unklar bleibt weiterhin, welche Auswirkungen die beschlossenen Punkte für die soziale Sicherheit konkret haben werden und in welchen Bereichen Einsparungen erfolgen sollen bzw. rechtlich überhaupt möglich sind? Im Rahmen unserer digitalen AKTUELLEN STUNDE wollen wir über das Thema „Haushaltspolitische Herausforderungen und deren Auswirkungen auf die soziale Sicherheit“ diskutieren.
Starten werden wir am Dienstag, 23. JANUAR 2024 UM 13:00 Uhr mit Markus Kurth MdB. Markus Kurth ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und u.a. im Haushaltsausschuss und im Ausschuss für Arbeit und Soziales tätig. Von 2002 bis 2013 war er sozial - und behindertenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Seit Dezember 2013 ist Markus Kurth in seiner Fraktion Berichterstatter für die Rentenpolitik.
Wir freuen uns sehr darüber, mit ihm über die aktuelle und künftige Haushaltssituation und die möglichen sozialpolitischen Auswirkungen zu sprechen. Es ist geplant, weitere Termine anzubieten und Positionen und Sichtweisen unterschiedlicher politischer Akteure einzuholen.
Digitale AKTUELLE STUNDE mit Markus Kurth, MdB (Bündnis 90/Die Grünen)
Datum & Uhrzeit:
Dienstag, 23. Januar 2024, 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr
Ort:
Digitale Veranstaltung für unsere Mitglieder
Wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Thomas Wisniewski-Lüke (Tel.: 030-2408 825-10).
Informationen zur Aktuellen Stunde der GVG
Innerhalb der GVG haben wir dieses Austauschformat gestartet. Sie soll unseren Mitgliedern die Möglichkeit geben, sich untereinander auszutauschen, mit Fachexpertinnen und Experten zu diskutieren und sich schnell über wichtige Entwicklungen zu informieren.
