Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gab es im letzten Jahr eine intensive Diskussion über den Bundeshaushalt. Die Regierungskoalition hat sich nach schwieirigen Verhandlungen auf einen Haushalt für das Jahr 2024 geeinigt, der mittlerweile im Deutschen Bundestag verabschiedet wurde.
Der Bundeshaushalt 2025 wird jetzt in der zweiten Jahreshälfte beschlossen. Die Diskussionen dazu haben bereits auch schon begonnen. Expertinnen und Experten sprechen von 15 bis über 25 Milliarden Euro, die im Bundeshaushalt 2025 eingespart werden müssen. Zudem wird man sehen, welche Auswirkungen die Verteidigungspolitischen - und Klimapolitischen Aspekte und die Wahlen (Europa-, Landtags- und Bundestagswahl) auf die Prioritätensetzung in den zukünftigen Haushalt haben werden. Viele Projekte stehen auf dem Prüfstand und die Diskussionen jetzt weiter an Fahrt aufnehmen.
Im Rahmen unserer AKTUELLEN STUNDE zum Thema „Haushaltspolitische Herausforderungen und deren Auswirkungen auf die soziale Sicherheit“ wollen wir deshalb Einschätzungen von Fachpolitiker*innen einholen und unter Chatham House Rule den Austausch mit ihnen suchen. Erste Austausche fanden am 23. Januar 2024 mit Markus Kurth, MdB (Bündnis 90/Die Grünen), am 11. März 2024 mit Dr. Martin Rosemann, MdB (SPD), am 08. April 2024 mit dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses und Bundesminister a. D. Prof. Dr. Helge Braun (CDU) und am 13. Mai mit der rentenpolitischen Sprecherin Anja Schulz, MdB (FDP) statt.
Impuls mit Dr. med. Paula Piechotta, MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Montag, 24. Juni 2024, 16 -17 Uhr
Es freut uns sehr, dass wir für die nächste Runde Dr. Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen) gewinnen konnten. In dieser Aktuellen Stunde wollen wir mit ihr insbesondere den Fokus auf die gesundheitspolitischen Aspekte in der Haushaltsdebatte richten. Frau Dr. Piechotta ist Ärztin und in ihrer ersten Legislatur im Deutschen Bundestag tätig. Sie stammt aus Thüringen, ist Fachärztin für Radiologie und arbeitete zuletzt an der Uniklinik Leipzig. Frau Dr. Piechotta ist ordentliches Mitglied des Haushaltsausschusses und dort u. a. Berichterstatterin für den Einzelplan 15 (BMG) . Wir freuen uns sehr darüber, mit ihr über die aktuelle Finanzsituation sowie über die möglichen sozial- und insbesondere gesundheitspolitischen Auswirkungen zu sprechen. Moderieren wird Lennart Schäfer, Referent der GVG für den Bereich Sozialpolitik.
Im Rahmen unseres Formats AKTUELLE STUNDE bieten wir unseren Mitgliedern exklusiv die Möglichkeit, sich über diese Digitale Veranstaltung via Zoom über aktuelle Themen und Herausforderungen auszutauschen und Einschätzungen aus erster Hand zu erhalten.
Die Diskussionsreihe mit der Politik werden wir auch im Hinblick auf die kommende Bundestagswahl weiter fortsetzen. Über die nächsten Austausche werden wir Sie dann informieren.
Wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Thomas Wisniewski-Lüke oder Esther-Maria Rohde (Tel.: 030-2408 825-10).
