Am 25. November diskutierten wir gemeinsamen in einer digitalen Impulsveranstaltung über "75 Jahre Grundgesetz – Das Sozialstaatsprinzip als Staatsziel und Versprechen sozialen Ausgleichs" in Kooperation mit der Gesellschaft für Sozialen Fortschritt e.V.
Gemeinsam mit hochkarätigen Expert:innen aus der Wissenschaft und der Sozialpartner haben wir dabei nicht nur die historischen Entwicklungen, sondern auch die gegenwärtigen Herausforderungen und die Zukunftsfähigkeit des Sozialstaats diskutiert.
Mitgewirkt haben:
Begrüßt und eingeleitet haben Prof. Dr. Aysel Yollu-Tok (Vorstandsvorsitzende Gesellschaft für sozialen Fortschritt e. V.) und Niels Reith (Geschäftsführer der Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und -gestaltung e.V.).
Moderiert hat die Journalistin Tina Groll.
Im Grundgesetz findet sich – fest verankert – das Sozialstaatsprinzip nach Artikel 20 und 28 des Grundgesetzes. Demnach ist der deutsche Staat ein demokratischer und sozialer Bundes- und Rechtsstaat. Die Sozialstaatlichkeit ist darüber hinaus nach Artikel 79 durch die sogenannte Ewigkeitsklausel geschützt. Das Sozialstaatsprinzip als Postulat verpflichtet den Gesetzgeber in der Bundesrepublik sich um soziale Gerechtigkeit und die soziale Sicherheit der Bürger:innen zu kümmern. Die konkrete Ausgestaltung ist Aufgabe der Politik und demokratischer Aushandlungsprozesse.
Im Rahmen unserer gemeinsamen Impulsveranstaltung sind wir u. a. den Fragen nachgegangen, wie das Sozialstaatsprinzip unsere Demokratie geprägt hat, welche Wechselwirkungen zwischen Sozialstaat und stabiler Demokratie bestehen und wie der Sozialstaat auch in Zukunft als Garant für soziale Sicherheit und Chancengleichheit wirken kann.
Zudem haben wir in diesem Impuls auch darüber diskutiert, in welcher Wechselwirkung die Merkmale des Sozialstaatsprinzips und die der Demokratie stehen. Dabei haben wir auch die aktuellen Konsequenzen des spürbaren Rechtsrucks für die Zukunft des Sozialstaatsprinzips beleuchtet und darüber gesprochen, welche Rolle junge Menschen bei der Ausgestaltung des Sozialstaatsprinzips spielen können und sollen.
Vergangenheit. Gegenwart. Zukunft.
Datum & Uhrzeit:
Montag, den 25. November 2024 von 15:00 bis 16:30 Uhr
Ort:
Digitale Veranstaltung via Zoom
Prof. Dr. Aysel Yollu-Tok
Vorstandsvorsitzende Gesellschaft für sozialen Fortschritt e. V.
Niels Reith
Geschäftsführer GVG (Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und -gestaltung e.V.)
Prof. Dr. Ulrich Becker
Direktor am Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
Dr. Susanne Wagenmann
Abteilungsleiterin Soziale Sicherung bei der BDA
Markus Hofmann
Abteilungsleiter Sozialpolitik beim DGB
Prof. Dr. Ulrich Becker
Direktor am Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
Tina Groll
Journalistin
